1. Allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Olha Chebotaryova, handelnd als Einzelunternehmerin (nachfolgend „Anbieterin“), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) in Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen zur Erstellung von Videoinhalten unter Einsatz von Technologien der künstlichen Intelligenz (KI).
1.1 Unabhängiger Auftragnehmer
Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen als unabhängige Auftragnehmerin. Durch diesen Vertrag wird kein Arbeitsverhältnis, keine Agenturbeziehung, keine Partnerschaft oder sonstige gesellschaftsrechtliche Verbindung zwischen den Parteien begründet.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande durch die Anfrage des Kunden (über Website oder E-Mail), die Bestätigung durch die Anbieterin sowie die Freigabe der Projektbeschreibung (nachfolgend „Briefing“).
3. Leistungsgegenstand
Die Anbieterin erbringt insbesondere folgende Leistungen: Erstellung von Videoinhalten unter Einsatz von KI, Videoschnitt, Vertonung, grafische Gestaltung sowie Verarbeitung von durch den Kunden bereitgestellten Materialien. Die Leistungen erfolgen auf Grundlage des vereinbarten Briefings.
4. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem vereinbarten Briefing. Leistungen, die nicht ausdrücklich im Briefing enthalten sind, werden gesondert vergütet.
5. Fristen
Etwaige Fristen sind unverbindlich und dienen lediglich als Richtwerte. Verzögerungen können insbesondere entstehen durch Verzögerungen auf Seiten des Kunden, nachträgliche Änderungen des Briefings oder technische Einschränkungen von KI-Systemen oder Drittanbietern.
6. Änderungen und Korrekturen
Sofern nicht anders vereinbart, sind im Preis eine begrenzte Anzahl an Korrekturschleifen (in der Regel 1–2) enthalten. Korrekturen umfassen ausschließlich Änderungen, die die vereinbarte Konzeption, Struktur oder Inhalte des Briefings nicht wesentlich verändern. Änderungen, die insbesondere eine grundlegende inhaltliche oder kreative Neuausrichtung darstellen, gelten als zusätzliche Leistungen und werden gesondert berechnet. Weitere Änderungen außerhalb des vereinbarten Umfangs sind ebenfalls gesondert zu vergüten.
7. Vergütung
7.1 Zahlungsbedingungen
Die konkreten Zahlungsbedingungen, einschließlich Preis, Währung und Zahlungsplan, ergeben sich aus der jeweiligen Rechnung (Invoice) oder einer gesonderten Vereinbarung (z. B. Auftragsbestätigung oder Anhang), die dem Kunden per E-Mail übermittelt wird.
7.2 Annahme der Bedingungen
Die Zahlung der Rechnung oder die ausdrückliche Bestätigung (z. B. „Bestätigt“ per E-Mail) gilt als verbindliche Annahme der vereinbarten Bedingungen und begründet eine rechtliche Verpflichtung zu deren Erfüllung.
7.3 Vorrang individueller Vereinbarungen
Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Regelungen in einer Rechnung oder Auftragsbestätigung haben letztere Vorrang.
7.4 Zahlungsverzug
Die Zahlung gilt als überfällig, wenn sie nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum eingeht. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Anbieterin berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen und Fristen entsprechend anzupassen. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag zu kündigen.
8. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, ein klares und vollständiges Briefing bereitzustellen, erforderliche Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen sowie zu gewährleisten, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit oder Herkunft dieser Inhalte zu überprüfen.
8.1 Freistellung (Indemnifizierung)
Der Kunde stellt die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten im Zusammenhang mit den vom Kunden bereitgestellten Materialien resultieren, sofern diese Ansprüche nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Anbieterin beruhen.
9. Einsatz von Künstlicher Intelligenz
Die Leistungen werden unter Einsatz von KI-Technologien erbracht. Der Kunde erkennt an, dass Ergebnisse von den Erwartungen abweichen können, eine vollständige Übereinstimmung nicht garantiert werden kann und Abweichungen systembedingt sind.
9.1 Rechtlicher Status von KI-generierten Inhalten
Der Kunde erkennt an, dass der rechtliche Status von KI-generierten Inhalten je nach Rechtsordnung unterschiedlich sein kann und insbesondere im Hinblick auf den urheberrechtlichen Schutz Einschränkungen bestehen können. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr dafür, dass solche Inhalte in allen Rechtsordnungen als Schutzgegenstand anerkannt werden.
10. Nutzungsrechte
Die Nutzungsrechte an den erstellten Inhalten gehen erst nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über.
10.1 Übertragung der Rechte; Einschränkungen
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Arbeitsergebnissen (insbesondere Videodateien) werden dem Kunden erst nach vollständiger Vergütung übertragen. Die Anbieterin behält sämtliche Rechte an ihren Methoden, Prompts, technischen Einstellungen, Vorlagen und Arbeitsprozessen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Anbieterin ist berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken (Portfolio und Marketing) zu verwenden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
11. Haftung
Die Anbieterin haftet nicht für die Nutzung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden, für die Erreichung subjektiver Erwartungen oder für Handlungen Dritter.
11.1 Haftungsbeschränkung
Die Anbieterin haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Gesamthaftung ist auf die tatsächlich vom Kunden gezahlte Vergütung für die jeweilige Leistung beschränkt.
12. Kündigung
Der Kunde kann den Vertrag vor Beginn der Leistungserbringung kündigen. Nach Beginn der Leistungserbringung sind bereits geleistete Zahlungen nicht erstattungsfähig und erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten.
12.1 Abnahme (stillschweigende Abnahme)
Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bereitstellung der Ergebnisse keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen, sofern dem Kunden eine angemessene Prüfungsmöglichkeit eingeräumt wurde.
13. Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung, die auf Umstände außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs zurückzuführen sind, insbesondere technische Störungen, Ausfälle von KI-Systemen oder Ereignisse höherer Gewalt.
14. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen ohne Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht offenzulegen.
15. Kommunikation
E-Mail gilt als offizielles Kommunikationsmittel zwischen den Parteien. Elektronische Dokumente (insbesondere PDF-Dateien), die per E-Mail übermittelt werden, haben rechtliche Wirksamkeit, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Die verwendeten E-Mail-Adressen gelten als zulässige Identifikationsmittel der Parteien. Eine Nachricht gilt als zugegangen, sobald sie ordnungsgemäß versendet wurde, sofern keine Hinweise auf eine fehlgeschlagene Zustellung vorliegen.
16. Anwendbares Recht
Für diese AGB gilt das Recht der Ukraine unter Berücksichtigung des internationalen Privatrechts, unbeschadet zwingender gesetzlicher Vorschriften.
16.1 Streitbeilegung und Gerichtsstand
Die Parteien verpflichten sich, etwaige Streitigkeiten zunächst im Wege von Verhandlungen und außergerichtlicher Einigung zu klären. Sofern keine Einigung erzielt wird, ist das zuständige Gericht am Sitz der Anbieterin zuständig, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften (z.B. Verbraucherschutzrecht) etwas anderes vorsehen.
17. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB bei Änderungen der Rechtslage, der Leistungen oder technischer Prozesse anzupassen. Änderungen werden dem Kunden spätestens 14 Kalendertage vor Inkrafttreten mitgeteilt (per E-Mail oder über die Website). Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, die Nutzung der Leistungen zu beenden. Für laufende Projekte gilt die jeweils vorherige Fassung. Rechnungen, Zusatzvereinbarungen sowie Bestätigungen per E-Mail sind integraler Bestandteil des Vertrags.